Liebe Mitglieder In diesen Tagen erhalten Sie die Unterlagen zur Urabstimmung der FMH in Sachen Revision des TARMED. Die Wichtigkeit dieser Frage ist unbestritten und vor allem für freipraktizierende Ärzte existenziell. Die Teilnahme an dieser Abstimmung ist enorm wichtig. Angesichts des starken Pro-Tarvision-Lagers zählt jede Nein-Stimme. Ihre Stimme zählt besonders. Die Mobilisierung des Ja-Lagers ist hoch, weshalb jede Enthaltung seitens Gegner das Ja-Lager stärkt. Auch deshalb ist es notwendig, dass jeder sein Nein auch tatsächlich einreicht. Der Vorstand der SBV / BBV+ empfiehlt klar ein NEIN für sämtliche fünf Fragen, die in der Urabstimmung Thema sind. Die wichtigsten Gründe können

Am kommenden 14. Juni werden Volk und Stände über die Erbschafts-Steuerinitiative abstimmen. Diese will die wenigen bestehenden massvollen kantonalen Erbschafts- und Schenkungssteuergesetze abschaffen. An ihre Stelle soll eine einheitliche nationale Schenkungs- und Erbschaftssteuer von 20 % (!) in Kraft treten. Vorgesehen würde ein Freibetrag von 2 Mio. Franken, rückwirkend ab 1. Januar 2012. Über diese Initiative ist schon viel geschrieben worden. Folgende wesentliche Aspekte seien nochmals hervorgehoben:   NEIN zur Dreifachbesteuerung: Die in einer Erbschaft vorliegenden Gelder wurden seinerzeit als Einkommen und sodann jährlich als Vermögen besteuert. Eine weitere massive Fiskalbelastung widerspricht dem Doppelbesteuerungsverbot!   Der Freibetrag von 2 Mio.

Unsere Stellungnahme zum Thema elektronisches Patientendossier finden Sie hier.

Unsere Stellungnahme zum Zulassungsstopp und Vertragszwang finden Sie hier (2015_02_27_Zulassungsstopp_und_Vertragszwang.pdf).

Die SBV weist auf eine Veranstaltung der medical women switzerland (vormals Ärztinnen Schweiz) hin. Willkommen sind alle Mitglieder der SBV (Programm der Jahrestagung 2015). Sie findet am 21. März 2015 in Solothurn statt.

Die SBV nahm mit viel Freude Kenntnis vom Resultat betreffend Einheitskasse. Offenbar geniesst das Gesundheitssystem immer noch genug Rückhalt in der Bevölkerung. Die SBV will nach diesem Sieg jedoch nicht einfach zur Tagesordnung übergehen, sondern auf den Reformbedarf hinweisen, der unbestrittenermassen besteht. An dieser Stelle verweist die SBV auf das Positionspapier und die Medienmitteilung des Bündnisses freiheitliches Gesundheitswesen. Die SBV möchte aber auch klar festhalten, dass der Zuwachs der Ja-Stimmen gegenüber 2007 nicht allein auf eine steigende Unzufriedenheit der Versicherten zurückzuführen ist, sondern auch darauf, dass die Forderung ohne einkommensabhängige Prämien gestellt worden ist. Sie wurde sozusagen entradikalisiert und bewegte

Die Stellungnahme zur Vernehmlassung „Zulassungsstopp als Dauerlösung“ finden Sie hier.