Die Zürcher Belegärztevereinigung lehnt die vom Regierungsrat geplante Spitalsteuer entschieden ab. Die Steuer belastet die Leistungen von Privatspitälern ungerechtfertigt. Damit werden auch die qualitativ hochstehenden medizinischen Leistungen der Belegärzte verteuert. Das ist nicht im Interesse der Prämienzahlerinnen und Prämienzahler.
Der Züricher Regierungsrat will eine Umsatzsteuer auf Einnahmen aus zusatzversicherten Spitalleistungen einführen. Die neue Steuer widerspricht den gesundheitspolitischen Vorgaben. Gelder aus dem Gesundheitswesen werden zweckentfremdet und sollen in die Staatskasse fliessen. Die neue Steuer verteuert die Leistungen der Belegärzte willkürlich und ist nicht im Sinne der Patienten.
Gefährdete Spitzenposition
Die Zürcher Spitäler gehören heute zu den besten weltweit. Das zeigt sich auch an den vielen erstklassigen Belegärzten, die hier arbeiten. Sie garantieren eine im globalen Wettbewerb hoch angesehene medizinische Versorgung. Internationale Patienten bringen dem Staat viel Geld. Aber auch ausserkantonale Privatpatienten generieren dem Kanton Zürich beträchtliche Einnahmen. Die geplante Spitalsteuer droht nun, ein Wettbewerbsnachteil für den Kanton Zürich zu werden. Mit der Zürcher Spitalsteuer werden Patienten in Zukunft vermehrt auf andere Spitäler im In- und Ausland ausweichen. Zürich verliert seine Spitzenposition und die daraus erzielten Einnahmen.
Verteuerte Leistungen
Zusatzversicherte Spitalleistungen würden umsatzbesteuert und dringend benötigtes Geld für Innovation und Forschung versickert in der Staatkasse. Der Kanton handelt mit seinen Plänen gegen eigene Interessen und schadet der medizinischen Qualität. «Wer so handelt, dem fehlt es an Überblick», sagt Dr. Hanspeter Jung, Präsident der Zürcher Belegärzte. Die Konsequenzen der Spitalsteuer wären tiefgreifend. Verlieren würden in erster Linie die Zürcher Prämienzahlerinnen und Prämienzahler. «Die hochstehenden Leistungen der Belegärzte würden für die Patienten ungerechtfertigt verteuert», weiss Dr. Jung.
Die Zürcher Belegärztevereinigung lehnt die Spitalsteuer ab. Die Belegärzte hoffen, dass der Kantonsrat die Steuer entschieden zurückweist.
Auskünfte für Medien
Florian Wanner, Sekretär Schweizerische Belegärzte Vereinigung, 031/952 79 05, florian.wanner@sbv-asmi.ch